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SPD OV Cadolzburg.

Brusela-Report :

Der Brusela-Report ist das kommunale politische Magazin der Cadolzburger SPD.
Der Brusela-Report erscheint 3x jährlich und wird kostenlos an alle Haushalte in Cadolzburg und seinen Außenorten verteilt.

 

Marlene Rupprecht informierte sich im Jobcenter über Reform :

Wirtschaft


Marlene Rupprecht im Jobcenter

Qualifizierung bleibt auch im Aufschwung wichtig!
Der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt hat auch die Stadt Fürth erreicht. Beim Fürther Jobcenter-Leiter Günther Meth informierte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht gemeinsam mit Fürths Bürgermeister Markus Braun und Sozialreferentin Elisabeth Reichert über die Chancen, die gerade für Langzeitarbeitslose bestehen, wieder einen Arbeitsplatz zu finden.
Dabei machte Günther Meth deutlich, dass man mit rund 4300 registrierten Arbeitslosen gegenüber dem letzten Frühjahr einen Rückgang von rund 700 zu verzeichnen hat und Arbeitslose aller Altersgruppen von der Frühjahrsbelebung profitieren. Dies wirkt sich auch auf die Gehälter in der Zeitarbeit aus, wo inzwischen Dumpinglöhne von 5,50 Euro verschwunden sind und die Angebote nicht mehr unter 7,50 Euro liegen.

Auch Fürther Arbeitsmarkt droht eine Spaltung
Erfreulich ist, dass die Anzahl der Arbeitslosengeld1-Empfänger gegenüber 2011 um 25% zurückgegangen ist. Dagegen bereitet es Sorge, dass Langzeitarbeitslose im ALGII (HartzIV)-Bereich nur mit einem Rückgang von 9,3% profitieren konnten. Wie Jobcenter-Chef Meth verdeutlichte, sind darunter gerade viele gering Qualifizierte und junge Menschen ohne Schul- oder Ausbildungsabschluss.
Hierdurch sehen sich Marlene Rupprecht und die Fürther Kommunalpolitiker Elisabeth Reichert und Markus Braun in ihrer Kritik an den Kürzungsvorschlägen der Bundesregie-rung bestätigt: „Gerade diese Menschen brauchen intensive Betreuung und Unterstüt-zung, um auch von den Chancen des Aufschwungs profitieren zu können.“ Die Kürzungen bei den Arbeitsgelegenheiten (sog.1-Euro-Jobs), Qualifizierungsmaßnahmen und anderen Fördermaßnahmen raubten vor allem jüngeren Menschen, aber auch Alleiner-ziehenden oder älteren Arbeitssuchenden wichtige Chancen auf Erwerbstätigkeit.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete stellte klar, dass die vielerorts befürchtete Spaltung des Arbeitsmarkts auch durch die Fürther Zahlen belegt werde: „Der unterschiedliche Rückgang bei den Kurz- und Langzeitarbeitslosen zeigt, dass es auch bei uns eine wach-sende Zahl von Menschen gibt, die im Aufschwung als letzte eingestellt und als erste wieder herausgeworfen oder von Lohndrückerei bedroht sind, wenn es nicht mehr so läuft.“ Um diesen Sockel von Arbeitslosen müsse man sich intensiv kümmern.

Stadt und Jobcenter beraten Familien zum Teilhabepaket
Lob gab es von Marlene Rupprecht für die intensive Zusammenarbeit, mit der Jobcenter und Stadt Fürth anspruchsberechtigte Familien in Sachen „Teilhabepaket“ beraten. 900 Anträge wurden bislang beim Schulreferat gestellt, die meisten (ca. 350) für Mittagsver-pflegung, Vereins- und Musikschulbeiträge (ca. 200), aber auch jeweils rund 130 für Schulausflüge und Klassenfahrten sowie 50 auf Zuschüsse zur Lernförderung.
Bürgermeister und Schulreferent Markus Braun machte aber auch das Dilemma deut-lich, das für die betroffenen Familien und für die Sachbearbeiter-Trios im Jobcenter und in der kommunalen Beratungsstelle des Schulamts entsteht: „Das ist – vorsichtig ausgedrückt – ein große bürokratische Herausforderung“. Anstelle für das Bildungs- und Be-treuungspaket bei jedem einzelnen Antrag einen großen Papierkrieg zu veranstalten, hält es Braun für „viel vernünftiger, für die Leistungen aus dem Paket nicht Einzelzu-schüsse, sondern pauschale Budgets für die qualitative Weiterentwicklung der Ganz-tagsschulen zu vergeben.“ Auch bei der Gewährung der Nachhilfezuschüsse sind die Hürden enorm: So muss jeder Antrag mit der Stellungnahme des Klassenlehrers begrün-det sein, dass ein Absinken der Leistungen (in der Regel keine Versetzung) droht.

Bürokratie durch fehlerhafte Software noch verschlimmert
Auch wenn Bürgermeister Braun, Jobcenterleiter Meth und Sozialreferentin Reichert hoffen, dass über den Sommer noch möglichst viele der rund 4000 Berechtigten Anträge auf die Unterstützung durch das Bildungs- und Betreuungspaket stellen, hält Marlene Rupprecht ihre generelle Kritik an der HartzIV-Reform aufrecht: „Hier wird viel Geld für Bürokratie vergeudet, anstatt neue Strukturen zu konzipieren.“ Der individuelle Rechts-anspruch auf die Gewährung von Lernförderung oder Mittagessen verursache einen enormen Aufwand, obwohl das gleiche Ziel viel einfacher mit pauschalen Leistungen für alle Kinder erreichbar sei.
Dies würden sich auch die Personalräte des Jobcenters wünschen, die darüber klagten, dass die Mitarbeiter seit Jahren mit einem Software-Programm arbeiten müssen, die viele HartzIV-Leistungen nicht selbstständig errechnen können. Die Folge: Viele Zuschüs-se müssen von den Sachbearbeitern von Hand berechnet werden. Marlene Rupprecht dankte Günther Meth und den Jobcenter-Mitarbeitern für ihre verantwortungsbewusste und schwierige Tätigkeit und versprach, sich über Abhilfemaßnahmen bei der Software einzusetzen: „Denn das kommt ja nicht nur den Mitarbeitern, sondern letztlich auch den Leistungsberechtigten zugute.“
Generell, so die SPD-Bundestagsabgeordnete, zeige sich an vielen Beispielen in der Praxis, dass der von der SPD geforderte Mindestlohn viele Probleme auf einmal lösen könne: „Wer selbst genug zum Leben verdient, bräuchte die Unterstützung durch die Arbeitsagentur und Jobcenter gar nicht. Die Sozialpolitik könnte sich auch auf kommunaler Ebene mehr um generelle Angebote kümmern, anstatt in Tausenden von Einzelfällen aufwändig die Bedürftigkeit zu prüfen und Leistungen centgenau zu berechnen.

 

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